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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen für den Verkauf neuer und gebrauchter Fahrzeugteile

Version 2.1

 

I. Vertragspartner, Geltungsbereich, Vertragssprache

1. Der Vertrag kommt zustande mit Firma VEGE-Motoren GmbH (nachfolgend kurz Verkäufer), Ohmstraße 6, 97076 Würzburg, Tel. : (0931) 66096-0, Fax: (0931) 66096-70, E-Mail: verkauf@vege-motoren.de, Handelsregister Amtsgericht Würzburg, HRB 5166, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Casper van Leusden.

2.Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden für alle Verträge zwischen dem Verkäufer und Käufer Anwendung, sofern sie nicht durch individualvertragliche Vereinbarungen ganz oder teilweise abbedungen werden.

3. Sofern der Käufer ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, bedarf eine von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingung der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.

4. Die Verhandlungs- und Vertragssprache ist deutsch.

5. Der Kundendienst des Verkäufers ist für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichbar Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Freitag von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer (0931) 66096-0 sowie per E-Mail unter verkauf@vege-motoren.de.

 

II. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

1. Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Firma VEGE-Motoren GmbH, Ohmstraße 6, 97076 Würzburg, Tel. : (0931) 66096-0, Fax: (0931) 66096-70, E-Mail: verkauf@vege-motoren.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 99,00 geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

3. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren hat der Käufer im Falle des Widerrufs zu tragen. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 99,00 geschätzt.

 

III. Preise, Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

 1. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Der Kaufpreis und Preise für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig.

3. Bei Bestellungen über die Internetplattform eBay liefert der Verkäufer nur gegen Vorkasse bzw. Barzahlung.

4. Dem Käufer wird eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer ausgestellt.

5. Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen die Ansprüche des Verkäufers nur berechtigt, wenn die Ansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt wurden, der Verkäufer die Ansprüche anerkannt hat oder die Forderung des Käufers unstreitig ist. Zur Aufrechnung gegen die Ansprüche des Verkäufers ist der Käufer auch berechtigt, wenn Mängelrügen oder  Gegenansprüche  aus  demselben  Kaufvertrag  geltend machen werden.

6. Der Käufer ist zur Ausübung  eines Zurückbehaltungsrechts  nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

IV. Lieferung und Lieferverzug

1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union (EU). Die Lieferung erfolgt mittels Spedition an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

2. Der Käufer trägt die auf der Angebotsseite ausgewiesenen Versandkosten.

3. Die Lieferzeit der bestellten Ware beträgt 3-5 Kalendertage, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung mit dem Käufer getroffen. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ beginnt die Lieferfrist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

4. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Käufer Verbraucher ist (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).

5. Hat der Käufer Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens, beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit des Verkäufers auf höchstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises. Von dieser Beschränkung ist indes nicht eine Haftung für grob fahrlässig und vorsätzlich verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, betroffen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Betroffen ist überdies nicht die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen gelten für die Haftung gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Bestimmungen.

 

V. Abnahme

1. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.

2. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden oder überhaupt keinen Schaden nachweist.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

3. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von in Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherung besteht.

 

VII. Gewährleistung und Haftung

1. Die von uns instandgesetzten Motoren sind gebrauchte Teile. Der Verkäufer übernimmt für die Beschaffenheit der verkauften Ware keine Garantie.

2. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

3. Sofern der Käufer bei Abschluss des Rechtsgeschäfts eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist und nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind, sind die Gewährleistung und Haftung,

a. soweit das Rechtsgeschäft den Erwerb gebrauchter Sachen betrifft, für fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Bei gebrauchten Sachen (mit Ausnahme instandgesetzter Motoren oder instandgesetzter Motorenteile) beträgt die Verjährungsfrist sechs Monaten. Bei instandgesetzten Motoren oder Motorenteilen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

         b. soweit das Rechtsgeschäft den Erwerb neuer Sachen
         betrifft, für fahrlässige Pflichtverletzungen durch eine
         Verjährungsfrist von einem Jahr beschränkt.

Von dem Haftungsausschluss nach a. bzw. der Verjährungsbeschränkung nach b. unberührt bleibt überdies die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

4. Im Falle der Veräußerung von Waren an einen Käufer, der Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) ist,

- verjähren Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln 
bei neuen Fahrzeugteilen in 2 Jahren;

- bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist der Mängelgewährleistungsrechte im Falle fahrlässiger Pflichtverletzung ein Jahr. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Von der Verjährungsfrist sowie von dem Schadensersatzausschluss unberührt bleibt die Geltendmachung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Betroffen ist überdies nicht die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen gelten für die Haftung gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Bestimmungen.

 

VIII. Vertragsschluss, technische Schritte zum Vertragsschluss, Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern, Datenspeicherung bei eBay

1. Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einer Sofort-Kaufen-Option gilt als verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über diese Ware. Das Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebot des Käufers angenommen werden.

2. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle ebay Zeit.

3. Mit dem Ablauf der bestimmten Laufzeit der Online Auktion kommt ein Vertrag mit dem Kunden zustande, der das höchste Angebot abgegeben hat. Im Fall eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.

4. Im Falle der Verkaufsoption „Preis vorschlagen“ können Interessenten ein Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt in diesem Falle dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.

5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

6. Der Käufer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von ebay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots- bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen"- bzw. „Bieten"-Buttons ist eine Korrektur selbst nicht mehr möglich. Sie können aber auch hier durch Nutzung des "Zurück-Buttons" auf Ihrem Browsers Ihre Eingaben korrigieren.

Eingabefehler kann der Käufer auch dadurch berichtigen, dass er den Kaufvorgang abbricht und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnt.

7. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von ebay gespeichert und kann vom Kunden bis zu 90 Tage nach Kauf aufgerufen und mit der Druckfunktion ausgedruckt oder über die Speicherfunktion der rechten Maustaste im Computer abgespeichert werden. Der Verkäufer speichert das Angebot des Käufers in ebay bzw. den Vertragstext nicht zusätzlich separat ab.

8. Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung findet per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Bei Einsatz von SPAM-Filtern ist der Empfang der E-Mails des Verkäufers oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten sicherzustellen.

 

IX. Allgemeine Datenspeicherung

1. Wir erheben im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten des Kunden nur im technisch notwendigen Umfang. Ohne Ihre Einwilligung werden Bestands- und Nutzungsdaten nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen entspricht den geltenden Datenschutzbestimmungen und sonstigen gesetzlichen Vorgaben.

2. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Bei unrichtiger Speicherung werden die personenbezogenen Daten auf Hinweis berichtigt. Eine Einwilligung in die Speicherung kann vom Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

 

X. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

1. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Der gleiche Gerichtsstand gilt, soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

2. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

 

VEGE-Motoren GmbH - Ohmstraße 6 - 97076 Würzburg - AG Würzburg HRB 5166 - Geschäftsführung: Casper van Leusden